Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel
1.1. Die nachfolgenden AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen der gewerblich handelnden

Kleinemeier GmbH
vertreten durch Hans-Jürgen Kleinemeier
Benzstraße 10
46395 Bocholt

und Kunden.

Wir sind unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar:

Tel: +49 (0)2871/180550
Fax: +49 (0)2871/180551
E-Mail: info@sauna-bocholt.de

1.2. Vertragssprache ist Deutsch.

1.3. Beschwerdeverfahren
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)  
bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an  
einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht
verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

2. Begriffsbestimmungen
2.1. Kaufmann ist entweder derjenige, der ein Handelsgewerbe betreibt oder derjenige, der die Firma seines Unternehmens in das Handelsregister eintragen lässt.  
2.2. Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.  
2.3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.4. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2.5. Fernabsatzvertrag im Sinne dieser AGB ist ein Vertrag über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.  
2.6. Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.  
2.7. Vertragstext im Sinne dieser AGB ist die sich aus unserer Internetpräsentation ergebene Produktbeschreibung und der Inhalt der Online-Bestellung. Die von uns im Internetportal verschickte Bestellbestätigung ist selbst nicht Vertragstext, sondern bestätigt nur den Eingang der Bestellung.  
2.8. Textform ist eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist, die auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben worden ist.
2.9. Ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, das es dem Empfänger ermöglicht, eine auf dem Datenträger befindliche, an ihn persönlich gerichtete Erklärung so aufzubewahren oder zu speichern, dass sie ihm während eines für ihren Zweck angemessenen Zeitraums zugänglich ist, und geeignet ist, die Erklärung unverändert wiederzugeben.
2.10. Verbraucherdarlehensvertrag ist ein Vertrag über entgeltliche Darlehensverträge zwischen einem Unternehmer als Darlehensgeber und einem Verbraucher als Darlehensnehmer.

3. Geltung dieser AGB
3.1. Diese AGB gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen.  
3.2. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an.
3.3. Sie gelten, soweit der Kunde Kaufmann ist, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
3.4. Wir sind jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Kunden haben das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Erfolgt der Widerspruch nicht schriftlich innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam. Kunden werden in Textform bei Beginn der Frist darauf hingewiesen, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn nicht binnen vier Wochen widersprochen wird.

4. Vertragsschluss/Speicherung des Vertragstextes und der AGB  
4.1. im Kleinemeier Internetshop
4.1.1. Die Bewerbung der Produkte im Internetshop stellt eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch unsere Kunden dar.
4.1.2. Die Kunden geben ein Angebot ab, indem sie innerhalb des Bestellvorgangs mehrere Stationen durchlaufen, nämlich
4.1.2.1. zunächst ein Produkt, das sie kaufen möchten, auswählen und durch Anklicken des Links "in den Warenkorb" den Bestellvorgang einleiten;
4.1.2.2. im angezeigten virtuellen Warenkorb die Bestellmengen auswählen und mit einem Klick auf den Link "zur Kasse gehen" den Bestellvorgang fortsetzen;
4.1.2.3. sich entweder als Bestandskunde anmelden oder als neuer Kunde registrieren oder sich für eine so genannte Gastbestellung entscheiden;
4.1.2.4. in Abhängigkeit von der zuvor getroffenen Auswahl die erforderlichen Daten eintragen, falls die Lieferadresse eine andere ist, diesem Link folgen; durch Klicken des Links "Weiter" werden die Versandkosten angezeigt;
4.1.2.5. durch den Link "Weiter" werden die Zahlungsinformationen angegeben, mithin das Konto, auf das der Kaufpreis zu überweisen ist;
4.1.2.6. mittels des Links "Weiter" die Bestellung überprüfen sowie unsere AGB akzeptieren;
4.1.2.7. den Link "Bestellung abschließen" anklicken, um ein rechtsverbindliches Angebot abzugeben;
4.1.2.8. im Anschluss an die Abgabe eines Angebots erhalten die Kunden eine E-Mail an die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Darin sind alle Angaben noch einmal aufgeführt. Unsere E-Mail bestätigt die Bestellung, stellt aber noch nicht die Annahme des Angebots des Kunden dar.
4.1.3. Wir können das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen nach unserer Wahl entweder durch Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen.
4.1.4. Der Vertragstext und diese AGB werden gespeichert und Verbrauchern per E-Mail übermittelt.


5. Lieferbedingungen/Versandkosten und Rückversandkosten im Falle des Widerrufs  
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Liefertermine, die der Kunde in seiner Bestellung angibt, bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer Bestätigung.
5.3 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.4 Kosten der Verpackung und Versendung werden gesondert in Rechnung gestellt und ausgewiesen. Die genauen Kosten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
5.5 „Hinweise zur Lieferung per Spedition:
Die Lieferung erfolgt mittels LKW und "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Bitte beachten Sie, dass eine Anlieferung der Ware an die Lieferadresse „frei Bordsteinkante“ aufgrund der fehlenden Befahrbarkeit mit dem LKW durch die Spedition in den folgenden Fällen nicht erfolgen kann:
- Die Lieferadresse befindet sich in einer Straße bzw. kann nur über eine Straße erreicht werden, die als verkehrsberuhigter Bereich / „Spielstraße“ gewidmet ist, und/ oder
- Die Lieferadresse befindet sich in einer Straße bzw. kann nur über eine Straße erreicht werden, deren Befahrbarkeit für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 40 Tonnen untersagt ist, und/ oder
- Die Lieferadresse befindet sich in einer Straße bzw. kann nur über eine Straße erreicht werden, die schmaler als 3,25 Meter ist bzw. die an einer bei der Lieferung zu passierenden Stelle im Zeitpunkt der Lieferung durch Hindernisse wie etwa parkende Fahrzeuge oder eine Baustelle auf weniger als 3,25 Meter Durchfahrtsbreite eingeschränkt wird, und/ oder
- Die Lieferadresse befindet sich in einer Sackgasse.
Trifft eine der genannten Besonderheiten für die gewünschte Lieferadresse zu bzw. sind Sie sich dahingehend unsicher, nehmen Sie bitte vor einer Bestellung telefonisch oder per Email Kontakt mit unserem Kundenservice auf, um zu klären, ob bzw. bis zu welchem Ort dann eine Anlieferung erfolgen kann.
Bitte beachten Sie ferner, dass es erforderlich ist, dass Sie bei der Ablieferung der Ware durch die Spedition persönlich an der Lieferadresse anwesend sind.
Zum einen deswegen, da von Ihnen die Auslieferung der Ware schriftlich zu bestätigen ist. Zum anderen erfordert die Abladung der Ware Ihre Mithilfe dergestalt, dass Sie den Mitarbeiter der Spedition bei dem Abladen der Ware vom LKW bis zur Bordsteinkante durch körperliche Mitarbeit unterstützen. Sie müssen daher körperlich im Stande sein, ein Gewicht von bis zu 30 Kilogramm heben zu können.
Schließlich ist zu beachten, dass kein konkreter Wunschzeitpunkt für die Anlieferung vereinbart werden kann. Die Spedition stimmt mit Ihnen eine Lieferung an einem Wunschtag von Montag bis Freitag (ausgenommen Feiertage) in einem Zeitfenster von 8 bis 13 Uhr oder 13 bis 18 Uhr ab. Ihre Anwesenheit an der Lieferadresse ist während des gesamten Zeitfensters erforderlich. Eine genauere Eingrenzung des Lieferzeitpunkts ist leider nicht möglich."

6. Zahlungsbedingungen  
6.1. Soweit nichts Anderes vereinbart wurde, liefern wir gegen Vorauskasse.  
6.2. Wir akzeptieren als Zahlung innerhalb von Deutschland:
6.2.1 Vorkasse: der Kunde überweist den Gesamtbetrag auf das in der Bestätigungsmail angegebene Konto; die Auslieferung erfolgt nach Zahlungseingang.
6.2.2 PayPal: der Rechnungsbetrag ist per PayPal an unser angegebenes PayPal-Konto zu zahlen; die Auslieferung erfolgt nach Zahlungseingang.
6.2.3 sofortueberweisung.de: der Kunde überweist den Betrag noch während der Bestellung in sein Online-Konto; die Auslieferung erfolgt nach Eingang der Bestätigung.
6.3. Soweit nichts Anderes vereinbart wurde, sind unsere  Rechnungen spätestens 20 Tage nach Wareneingang ohne Abzug zahlbar.

7. Mängelhaftung/Verjährungsfrist
7.1. Soweit die gelieferte Sache nicht die zwischen dem Kunden und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder sie sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sie sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art der Sache erwarten kann, oder sie nicht die Eigenschaften, die er nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnte, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet.
7.2. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware.
7.3. Wir können die Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
7.4. Kunden können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Ziffer „Haftung“ geltend zu machen.
7.5. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung an den Kunden, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung. Dies gilt nicht für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche wegen Mängeln nach Maßgabe der Folgeziffer „Haftung“.
7.6. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren wird die Mängelhaftung ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche wegen Mängeln nach Maßgabe der Folgeziffer „Haftung“. Unberührt bleibt die Verjährungsfrist ebenfalls im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB; sie beträgt fünf Jahre ab Ablieferung der mangelhaften Sache.

8. Haftung
8.1. Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten).  
8.2. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
8.3. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

9. Aufrechnungsverbot
Der Unternehmer ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.  

10. Zurückbehaltungsrecht
Der Unternehmer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

11. Eigentumsvorbehalt
11.1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Vertragsgegenstands bleibt dieser unser Eigentum.
11.2. Bei Kaufleuten bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlungen aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum.  
11.3. Kunden sind berechtigt, mit Eigentumsvorbehalt behaftete Waren weiter zu verkaufen.

12. Widerrufsbelehrung
12.1. Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei einem Fernabsatzvertrag das Recht, binnen vierzehn Tagen (bei Amazon einen Monat) ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, soweit nicht eine längere Widerrufsfrist eingeräumt worden ist, ab dem Tage, an dem Verbraucher oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, im Falle eines Kaufvertrags die Waren, im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden die letzte Ware, im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Verbraucher uns

Kleinemeier GmbH
vertreten durch Hans-Jürgen Kleinemeier
Benzstraße 10
46395 Bocholt
Telefon: +49 (0)2871/180550
Telefax: +49 (0)2871/180551
E-Mail: info@sauna-bocholt.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Verbraucher können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

12.2. Folgen des Widerrufs
Wenn  Verbraucher diesen Vertrag widerrufen, haben wir ihnen alle Zahlungen, die wir von ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Verbraucher den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Verbraucher haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 500,00 EUR geschätzt.

Verbraucher müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

13. anwendbares Recht, Gerichtsstand und Nebenabreden  
13.1. Der Vertrag unterliegt einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG, UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht, wenn dem Verbraucher dadurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
13.2. Bei Rechtsstreitigkeiten ist unser Sitz Gerichtsstand, wenn  
13.2.1. der Kunde Kaufmann ist oder  
13.2.2. der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat oder
13.2.3. der Kunde juristische Person des öffentlichen Rechts ist.  
Wir sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.  
13.3. Nebenabreden sind nicht getroffen worden.  

14. Salvatorische Klausel (Teilunwirksamkeit)
Sollte eine der Bestimmungen ungültig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

15. Widerrufsformular

An
Kleinemeier GmbH
Benzstraße 10
46395 Bocholt
Telefon: +49 (0)2871/180550
Telefax: +49 (0)2871/180551
E-Mail: info@sauna-bocholt.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

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Bestellt am/ erhalten am:

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Name des/der Verbraucher(s):

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Anschrift des/der Verbraucher(s):

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Unterschrift des/der Verbraucher(s):

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Datum:

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